Iran: Die schändliche Arbeit von AAWA e.V.

Woran erkenne ich Lobbyisten der Mullahs?

Von D. Holz

Im Iran tobt nicht nur ein Kampf zwischen Diplomaten aus Saudi-Arabien und marodierenden Banden des Regimes (die Erstürmung der US Botschaft 1979 lässt grüßen), sondern vor allem auch zwischen dem Regime und dem rebellierende Volk. Über 2000 Menschen wurden im Iran unter dem sogenannten moderaten Mullah Hassan Rohani hingerichtet, Proteste sind an der Tagesordnung und auch Massenhinrichtungen, unter anderem stehen aktuell 10 Gefangene im Gohardasht Gefängnis kurz vor einer Massenhinrichtung, sie wurden allesamt am Sonntag in Einzelhaft verlegt.

                                                                                                                                                       

Doch der Kampf um Freiheit tobt nicht nur im Iran. Neben den zahllosen terroristischen Aktivitäten des iranischen Regimes in der Region konzentriert es sich vor allem auf einen Kampf der Worte und der Lobbyarbeit in Europa und den USA. Diese zielt besonders gegen die iranische Hauptopposition der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) und deren Unterstützer in Kreisen der Politik und aus Menschenrechtsorganisationen, die zusammen mit dem iranischen Widerstand für einen freien Iran arbeiten.

An vorderster Front im Krieg der Worte steht in Deutschland der sogenannte „Kulturverein“ AAWA e.V.

Schaut ein Bürger auf die Webseite dieses Vereins, dann wird er überrascht sein, wie professionell diese Seite aufgebaut ist. Auf der Nachrichtenseite findet man Artikel wie „Parlamentssitzung im Iran artet aus“ oder „sind langsame Reformen einem gewaltsamen Aufstand vorzuziehen?“, welche auf eine distanzierte Sichtweise schließen lassen könnten. Doch dem ist weit gefehlt.

Wer als normaler Bürger wissen möchte, welche dieser Vereine mit dem Teheraner Regime auf einer Wellenlänge liegt, der muss sich den Umgang dieser mit der organisierten iranischen Opposition ansehen.

Hier wird schnell klar, wessen Kind AAWA e.V. und seine Webseite http://aawa-association.de sind. Die Volksmojahedin Iran werden mit einem Mix aus Verleumdung, angeblichen Aussteigerberichten (nichts anderes als mutmaßlich eingeschleuste Agenten des Regimes) und mit der Bloßstellung seiner Unterstützer behandelt. Alle Regimeseiten haben dieses Schema, denn das iranische Regime fürchtet nichts so sehr, wie den iranischen Widerstand, sowohl im Land als auch im Exil. Dass das Regime derart menschenverachtend ist, liegt nicht nur an der Scharia und ihrem Umgang im Strafrecht, sondern vor allem auch daran, Opposition im Keim zu ersticken. Das brutalste Beispiel dieses Vorgehens waren die Massenhinrichtungen 1988, wo nach einem Dekret Ajatollah Ruholah Chomeini mehrheitlich Volksmojahedin zu „Feinden von Gott“ erklärt und im Schnellverfahren von Todeskommandos abgeurteilt und hingerichtet wurden. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International gehen von bis zu 30.000 Opfern aus und bezeichnen es als eines der größten Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit dem 2. Weltkrieg.

Doch AAWA stellt auch die Unterstützer des iranischen Widerstandes bloß. Auf der Hauptseite prangen die Bilder lange bekannter Unterstützer des iranischen Widerstandes, wie Rita Süssmuth oder Günter Verheugen aber auch Menschenrechtsaktivisten, wie Christian Zimmermann, die Reden auf Veranstaltungen des Widerstandes hielten oder Artikel verfassten, wo es um die Menschenrechtslage im Iran geht.

Das Diffamieren und Bloßstellen von solchen Unterstützern ist ebenfalls ein klares Kennzeichen für regimefreundliche Dienstleistungen. Vor allem Bundestagsabgeordnete stehen dabei im Fokus. Sie werden nicht nur als „Lobbyisten der PMOI (Volksmojahedin)“ beschimpft und es wird ihnen ohne jeglichen Beleg Bestechlichkeit unterstellt, sondern sie werden auch mit Drohbriefen belästigt oder das Umfeld von ihnen angeschrieben.

Ingrid Holzhüter (SPD), die verstorbene erste Präsidentin des Deutschen Solidaritätskomitees für einen freien Iran (DSFI) und Bundestagsabgeordnete, wies bereits im März 2008 darauf hin, dass sie von den mutmaßlichen Tarnorganisationen des Iran (allen voran von AAWA) Drohbriefe erhielt und dass dieses Schema auch andere Abgeordnete in ganz Europa kennen lernen mussten. Es zählt nicht nur in Fragen iranischer Kernwaffen zu dem generellen Schema des iranischen Regimes, Menschen und Politiker mit Drohungen und Diffamierungen zu erpressen, die aus dem tiefen Gefühl der Freiheit für das iranische Volk aktiv werden und die bei der iranischen Opposition vor allem Information suchen und eine Alternative für einen Iran nach den Mullahs in ihr sehen.

Bei all den Betrachtungen des AAWA e.V. wird natürlich vergessen, dass vor allem pro iranische Lobbyisten in der politischen Landschaft erhebliche Lobbyarbeit leisten. Diverse Politiker der Grünen in höchsten Rängen haben nachweislich Lobbyarbeit für das Regime geleistet und sind mehrfach im Iran gewesen, auch zu Zeiten der Sanktionen und davor. Diese Lobbyarbeit zeigt sich vor allem in nie endenden Aufrufen und Artikeln über „Reformen“ im iranischen Regimes (Chatami, Mussawi und Co., die allesamt dem religiösen Fanatiker Ajatollah Chamenei die Treue schworen) und in einer Ignorierung des iranischen Widerstandes bei den „Analysen“ über die Zukunft des Irans und auch bei entsprechenden Veranstaltungen und Diskussionsrunden.

Diese Lobbyisten arbeiten vor allem auch deshalb im Sinne des iranischen Regimes, weil hinter ihnen mächtige wirtschaftliche Interessensgruppen stehen, denen egal ist, ob Blut an ihren Geschäften und Umsätzen klebt. Denn das iranische Regime kontrolliert mehr als die Hälfte der iranischen Wirtschaftsleistung, vor allem seine Revolutionsgarden und die Stiftungen von Ali Chamenei leiten alle wichtigen Wirtschaftsprojekte und die gewaltigen Öl- und Gasfelder, sowie großen Unternehmen und Dienstleistungen im Iran, wie Hotelketten und Flughäfen. Dies verleitet westliche Lobbyisten, für das iranische Regime zu arbeiten, vor allem in den USA, wo ein besonders heftiger Kampf zwischen diesen Lobbyisten und den Politikern, die einen freien Iran wollen, tobt.

Von all diesen Tatsachen weis natürlich AAWA auf seiner Webseite nichts zu berichten und damit ist die Intention dieses dubiösen „Vereins“ und seiner Webseite eindeutig und klar und sollte daher von jedem deutschen Bürger gemieden werden, vor allem von denen, welche Freiheit und Demokratie für alle Menschen in der Welt wünschen und die sich neutral über den iranischen Widerstand und seine Ziele informieren möchten.